Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

LR GmbH
Ulmenstr. 16
82256 Fürstenfeldbruck

HRB 284737, Amtsgericht München

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Montag bis Freitag: 10 – 17 Uhr

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UST-IdNr.: DE361369951
Geschäftsführer: Andreas Nitsche

 

§ 1 Allgemeines

(1) Die Firma LR GmbH bietet über ihre Internetseiten Waren zum Kauf an.

(2) Für die Leistungen der LR GmbH gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen oder Einkaufsbedingungen des Kunden wird widersprochen.

 

§ 2 Kein Rückgaberecht / Ausschluss des Rückgaberechts

(1) Kauft der Kunde als Unternehmer, also in Ausübung seiner selbständigen oder gewerblichen Tätigkeit, so steht ihm das Rückgaberecht nicht zu, ebenso vergewissert er sich gesondert über Lieferzeiten.

(2) Das Rückgaberecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

(3) Weiterhin erlischt das Rückgaberecht im Moment eines Anpassungswunsches. Nachträgliche Ringgrößenanpassung, nachträgliche Gravur oder weitere Anpassungen.

§ 3 Preise

Für die angebotenen Waren und deren Versand gelten die auf den Internetseiten der LR GmbH dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die genannten Preise sind Endverbraucherpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Voucher bzw. Rabatte reduzieren den Preis. Der reduzierte Preis ist dann der Endpreis für den Verbraucher. Pro Einkauf darf maximal ein Voucher bzw. Rabatt-Code eingelöst werden. Differenz- Beträge aus Gutscheinen oder Gutscheinaktionen werden nicht ausgezahlt.

 

§ 4 Vertragsschluss

(1) Die Produktbeschreibungen der LR GmbH auf den Websiten stellen noch kein verbindliches Angebot dar.

(2) Nach Eingabe seiner persönlichen Daten, Prüfung der Richtigkeit seiner Angaben auf der folgenden Übersichtsseite und durch Bestätigung der Bestellung (Klick auf den Button "Bestellung abschicken") im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot für die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kunde ist an das Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktages gebunden. Ist die Bestellung erfolgreich versendet worden, so erhält der Kunde eine E-Mail, in welcher der Eingang der Bestellung bei der LR GmbH bestätigt wird und dem Kunden alle notwendigen Informationen zur Bestellung sowie zu den bestellten Waren mitgeteilt werden. Diese Bestätigungsmail stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Bestätigungsmail stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn dies ausdrücklich durch die LR GmbH erklärt wird. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, wenn die LR GmbH das Kaufangebot ausdrücklich durch eine Auftragsbestätigung oder durch schlüssiges Handeln, insbesondere durch Vorbereitung des Versands der Ware, annimmt.

(3) Der Kunde kann die Bestellung jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Die vor Abschluss der Bestellung erscheinende Übersichtsseite ermöglicht es dem Kunden, seine Angaben nochmals auf Eingabefehler hin zu prüfen und im Falle des Vorliegens eines Eingabefehlers diesen nach Betätigung des „Zurück“-Buttons zu korrigieren. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich Deutsch als Sprache zur Verfügung. Der Auftrag wird von der LR GmbH gespeichert, dem Kunden mit der Bestätigungsmail zugesendet und kann dem Kunden im Falle des Verlusts der Unterlagen auf schriftliche Anforderung des Kunden in Abschrift übersendet werden. Weitere Informationen zu den Bestellschritten erhalten Sie unter Bestellablauf.

 

§ 5 Zahlungsbedingungen, Versand und Eigentumsvorbehalt

(1) Vorbehaltlich einer abweichenden Regelung im Einzelfall gilt für die Zahlung und den Versand das Folgende:

a) Die Zahlung erfolgt ausschließlich über Kreditkarte PayPal oder SOFORT Überweisung. Nähere Informationen dazu erhalten Sie unter der Rubrik Bezahlung.

b) Nach erfolgreicher Belastung des Kontos per Lastschrift oder der Kreditkarte erfolgt der Versand der Ware an den Kunden. Der Versand erfolgt grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands. Die Kosten für den Versand trägt die LR GmbH.

c) Die Bedingungen für Zahlung und Versand können im Online-Angebot abweichend von den vorstehenden Absätzen geregelt werden. In diesem Fall gilt die Regelung auf den Internetseiten der LR GmbH.

(2) Ist im Einzelfall Lieferung gegen Rechnung vereinbart, so sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an die LR GmbH zu bezahlen, es sei denn, dass die LR GmbH einen höheren Schaden nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz beträgt.

(4) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der LR GmbH.

(5) Hat die LR GmbH aus Anlass der Bestellung des Kunden mit seinem Lieferanten einen Vertrag über die Lieferung der Ware geschlossen (sog. "Deckungsgeschäft") und kommt der Lieferant der LR GmbH seiner Lieferverpflichtung aus dem Deckungsgeschäft nicht nach, so kann die LR GmbH durch Erklärung gegenüber dem Kunden vom Kaufvertrag zurücktreten. Die LR GmbH ist verpflichtet, dem Kunden die Nichtverfügbarkeit unverzüglich mitzuteilen und bereits erfolgte Zahlungen oder sonstige Gegenleistungen des Kunden in diesem Fall unverzüglich an ihn zu erstatten. Ferner verpflichtet sich die LR GmbH, dem Kunden Lieferverzögerungen unverzüglich anzuzeigen.

 

§ 6 Gewährleistung

(1) Mängel bezüglich der Ware wird der Kunde der LR GmbH mitteilen und die Ware auf Kosten der LR GmbH an die LR GmbH zurück senden. Da unfreie Sendungen mit hohen zusätzlichen Kosten verbunden sind, ist der Kunde nicht berechtigt, diese Versandart zu wählen; die LR GmbH wird dem Kunden daher die Kosten des Versands unverzüglich erstatten und auf besondere Anforderung durch den Kunden auch vorverauslagen.

(2) Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. Die Gewährleistung der LR GmbH richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung. Kauft der Kunde als Unternehmer, ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und die LR GmbH ist berechtigt, die Ware nach seiner Wahl nachzubessern oder neu zu liefern.

 

§ 7 Haftung

(1) Die LR GmbH leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:

a) Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt.

b) Bei grober Fahrlässigkeit haftet die LR GmbH gegenüber Unternehmern in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens. Gegenüber Verbrauchern haftet die LR GmbH unbeschränkt.

c) Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht, z.B. Lieferung der bestellten Ware), haftet die LR GmbH jedoch in Höhe des bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens.

d) Befindet sich die LR GmbH mit ihrer Leistung in Verzug, so haftet die LR GmbH wegen dieser Leistung auch für Zufall unbeschränkt, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten wäre.

(2) Soweit die Haftung der LR GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der LR GmbH.

(3) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen.

 

§ 8 Datenschutz

Die LR GmbH wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes, beachten. Die Daten des Kunden werden nur zur Durchführung der jeweiligen Bestellung erhoben und verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben (siehe auch unsere Datenschutzerklärung).

 

§ 9 Garantieleistung

Jedes Manufaktur-Schmuckstück wird ganz individuell für Sie angefertigt. Das Ergebnis ist handgefertigter Schmuck von höchster Qualität unter Verwendung bester Materialien. Wir garantieren Echtheit bei Perlen, bei Edelsteinen und bei Diamanten. Zudem versichern wir Ihnen, dass der Feingehalt des Goldes der amtlichen Punzierung auf dem Schmuckstück entspricht. 2 Jahre Garantie auf jedes Schmuckstück Wir legen viel Wert auf die sorgfältige, qualitativ hochwertige Herstellung Ihres Schmucks. Eine kontinuierliche Qualitätssicherung ist daher selbstverständlich. Wir von der LR GmbH gewähren deshalb zwei Jahre Garantie auf jedes Schmuckstück ab dem Kaufdatum. Die Garantie greift bei Materialdefekten und Verarbeitungsfehlern, nicht bei unsachgemäßem Gebrauch oder Schäden, die durch falsche Pflege hervorgerufen wurden. Verschmutzungen am Schmuckstück stellen keinen Garantieanspruch dar.

Verhalten im Garantiefall

Sollten binnen zwei Jahren Mängel an Ihrem Schmuckstück auftreten, kontaktieren Sie in diesem Fall einfach unseren Kundenservice

 

§ 10 Streitschlichtung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter www.ec.europa.eu finden.

Ab April 2016 gilt:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden www.ec.europa.eu/consumers/odr. Verbrauchern haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

 

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen 80339 München.

Die LR GmbH nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

 

II. Besondere Bedingungen für User-Generated Content

§ 12 Zustandekommen des Vertrages

Abweichend von den Bestimmungen Teil I, Ziffer 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen kommt der Vertrag zur Lieferung von Content wie folgt zustande:

Bereits mit unserer Anfrage über eine Checkbox im Buchungsvorgang an Sie zur Erstellung und Lieferung von Content unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in dem Angebot angegebenen Bedingungen, welches Sie innerhalb durch aktives Anhaken der Checkbox annehmen können. Ein Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt zustande, sobald Sie die Checkbox angehakt habend und den Buchungsprozess mit Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche abgeschlossen haben.

§ 13 Rechteeinräumung

Sie räumen uns das ausschließliche, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, die von Ihnen bereitgestellten Inhalte in Text-, Bild- und Video-Form im Rahmen unserer Inhalte im Web-, Print- und Video-Bereich, auch mit dem Ziel einer kommerziellen Vermarktung, zu nutzen und zu verwerten. Die Rechtseinräumung umfasst ausdrücklich alle bekannten und unbekannten Formen von Angebotsmöglichkeiten im Internet und offline, insbesondere

• zur Speicherung der Inhalte auf unseren Servern oder Servern von anderen Anbietern sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (zum Beispiel durch Anzeige der Inhalte auf der Website), wobei dies auch die Veröffentlichung in Newslettern, Blogs, und von dem Anbieter verwendete Social Media Kanäle und Branchenbüchern sowie Profilen auf anderen Plattformen umfasst
• zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist, wobei dies auch die Veröffentlichung in Newslettern, Blogs, und von dem Anbieter verwendete Social Media Kanäle und Branchenbüchern sowie Profilen auf anderen Plattformen umfasst.
• zur Weiterverarbeitung auf Printmedien wie Flyer

§ 14 Garantie der Rechtsinhaberschaft und Ihre Pflichten

(1) Sie garantieren, dass Sie Inhaber der zu übertragenden Rechte sind und es Ihnen möglich ist, die uns in Teil II., Ziffer 2 genannten Rechte wirksam einzuräumen. Sie garantieren außerdem, dass der Content frei von Rechten Dritter ist, die der vertragsgegenständlichen Rechtseinräumung entgegenstehen könnten. Sollte für die Übertragung die Zustimmung Dritter erforderlich sein, so erklären Sie, dass diese Zustimmung vorliegt. Sie erklären ausdrücklich, dass keine der Rechtseinräumung nach Teil II, Ziffer 2 entgegenstehenden Nutzungsrechte an dem jeweiligen Content an Dritte vergeben wurden.

(2) Sie garantieren, dass durch die Verwendung des Contents durch uns im Rahmen dieses Vertrags nicht gegen bestehende Gesetze verstoßen wird und keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, Markenrechte und Namensrechte.

(3) Sie garantieren, dass ggf. auf dem Content abgebildete Personen mit der vertragsgegenständlichen Nutzung des Contents einverstanden sind, Sie die erforderliche Einwilligung des jeweils Betroffenen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a, 7 DSGVO einholen, soweit durch unsere Nutzung personenbezogenen Daten des Betroffenen erhoben und verarbeitet werden und den Betroffenen gem. Art. 13 DSGVO über die Datenverarbeitung informieren.

(4) Sie verpflichten sich, innerhalb des Contents keine urheberrechtlich geschützte Musik zu verwenden, soweit von Ihnen keine entsprechende GEMA-Genehmigung eingeholt wurde. Wir sind nicht verpflichtet, eine solche Genehmigung einzuholen oder zu überprüfen, ob eine solche Genehmigung vorliegt.

§ 15 Unsere Rechte und Pflichten

(1) Der durch Sie erstellte Content wird von uns nicht auf Rechtsverletzungen geprüft. Für deren Korrektheit, Vollständigkeit sowie Rechtmäßigkeit sind allein Sie verantwortlich.

(2) Wir sind nicht verpflichtet, den von Ihnen erstellten und gelieferten Content zu veröffentlichen, insbesondere wenn Sie rechtswidrige Inhalte erstellen oder liefern.

§ 16 Haftungsfreistellung

Sie stellen uns von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere von Ansprüchen wegen Urheberrechts- und Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die gegen uns in Zusammenhang mit der Ausübung der vertragsgegenständlichen Rechte erhoben werden sollten, auf erstes Anfordern hin frei. Ihnen bekanntwerdende Beeinträchtigungen der vertragsgegenständlichen Rechte haben Sie uns unverzüglich mitzuteilen. Wir sind berechtigt, selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Ansprüchen Dritter oder zur Verfolgung seiner Rechte vorzunehmen. Eigene Maßnahmen haben Sie im Vorwege mit uns abzustimmen. Die Freistellung beinhaltet auch den Ersatz der Kosten, die uns durch eine Rechtsverfolgung/-verteidigung entstehen bzw. entstanden sind.

 

Stand: November 2024